1. Kommunalwahlen
Der geneigte Student guckt, wenn er etwas nicht genau weiß, gerne in die Wikipedia. Diesen Blick erspart euch WebUni und zitiert einfach frech die wichtige Stelle:
Wikipedia schrieb:Die Kommunalwahl erfüllt den Verfassungsauftrag nach Artikel 28 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes, nach dem die Landkreise und Gemeinden eine Vertretung des Volkes haben müssen. Kommunalvertretungen werden wie Parlamente nach den Grundsätzen der allgemeinen, freien, geheimen, gleichen und unmittelbaren Wahl gewählt. Die Wahl der Kommunalvertretungen wird durch Landesgesetz geregelt.
Kurz gesagt: Ihr wählt die Personen, die die kommunalen Geschicke Magdeburgs im Stadtrat lenken und leiten. In Sachsen-Anhalt darf dies jeder tun, der spätestens am 7.06.1993 geboren wurde, also spätestens am Tag der Wahl 16 Jahre alt geworden ist. Gewählt werden kann, wer spätestens am Wahltag 18 Jahre alt geworden ist. Die Vertreter werden für die nächsten 5 Jahre gewählt. Dabei gilt in Sachsen-Anhalt, dass es sich um eine personalisierte Verhältniswahl mit offenen Listen handelt, bei der panaschieren möglich ist. Jeder Wähler hat dabei 3 Stimmen, eine Kumulation ist möglich. Gewählt werden in Magdeburg der Stadtrat und die Ortschaftsräte von Pechau, Randau-Calenberg und Beyendorf-Sohlen. Alles klar, oder nicht? Nein? Gut, dann hier noch eine kurze Erklärung:
- Personalisierte Verhältniswahl: Personenbezogene Wahl. Eine Partei kann nicht spezifisch gewählt werden. Verhältniswahl bedeutet einfach, dass die Vergabe der Sitze im Stadt-/Gemeinderat nach Anteilen an der Gesamtzahl der abgegebenen, gültigen Stimmen berechnet wird.
- Panaschieren: Der Wähler hat die Möglichkeit, mehrere Stimmen auf die Kandidaten verschiedener Parteien zu verteilen. Dadurch kann man in einem Wahlvorgang einzelne Politiker verschiedener Parteien unterstützen.
- Kumulieren: Der Wähler die Möglichkeit, mehrere Stimmen auf einen Bewerber "anzuhäufen". Dabei verfügt man in einigen Bundesländern entweder über so viele Stimmen, wie Ratsmitglieder zu wählen sind, oder über insgesamt lediglich drei Stimmen, wie in Sachsen-Anhalt. Jedem Kandidaten kann der Wähler in beiden Fällen bis zu drei Stimmen geben.
Somit wäre das "Wer?" und das "Wie?" klar. Fehlt nur noch das "Wen?" und das "Wo?". Zuerst soll die Frage "Wen kann ich wählen?" geklärt werden, wobei auf eine genaue Auflistung der Kandidatinnen und Kandidaten verzichtet wird. Stattdessen nur eine kurze Liste, welche Parteien ihre Kandidaten für die Kommunalwahl ins Rennen schicken.
Folgende Parteien bzw. ihre Vertreter treten an (Reihenfolge beinhaltet keine Wertung):
- CDU
- SPD
- Linke
- FDP
- Grüne
- Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
- Deutsche Soziale Union (DSU)
- Deutsche Zentrumspartei (ZENTRUM)
- future! – Die junge Alternative
- Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)
- Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)
- Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
- Neues Forum (FORUM)
- Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
- STATT Partei Die Unabhängigen.
- Bund für Magdeburg e.V. - Freie Wähler (BfM - FW)
Somit sind 16 Parteien zur Wahl zugelassen. Zusammen mit den parteilosen Kandidaten treten insgesamt 364 Kandidaten in den 10 Magdeburger Wahlbereichen an. Wahlberechtigt sind dieses Jahr übrigens ca. 198.800 Magdeburger.
Bliebe also noch zu klären, wo man seine Stimme abgeben kann. Die Antwort ist ziemlich kurz: Steht in eurer Wahlbenachrichtigung! Insgesamt gibt es in Magdeburg 133 Wahllokale, also ist die Chance, dass ihr nicht sonderlich weit fahren müsst, ziemlich groß. Wenn ihr am Sonntag, den 7. Juni, also ausgeschlafen und gefrühstückt habt, dann schnappt euch eure Wahlbenachrichtigung und euren Personalausweis und macht einen gemütlichen Spaziergang in "euren" Wahlraum. Die Wahlen sind übrigens sowohl für Frühaufsteher, als auch für Langschläfer geeignet, denn gewählt werden kann in der Zeit von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr. In diesem Jahr spielt ja sogar das Timing mit, denn wenn ihr schon einmal da seid, könnt ihr auch gleich noch ein paar Kreuzchen mehr machen. Erst Kommunalwahl und dann Europawahl! Ganz wagemutige können auch erst die Vertreter für das europäische Parlament wählen und dann die Vertreter für den Stadtrat. Und da sage nochmal jemand, Amerika sei das Land der unbegrenzten Möglichkeiten!
2. Europawahl
Jetzt müsst ihr nur noch wissen, wie, was und wen ihr in der Europawahl wählen könnt. Das "Wo?" und "Wann?" ist ja das gleiche geblieben. Zu der Frage, was man da eigentlich wählt, weiß wieder Wikipedia die richtige Antwort:
Wikipedia schrieb:Die Europawahl ist eine seit 1979 in der Europäischen Union stattfindende Wahl, bei der die Abgeordneten des Europäischen Parlaments bestimmt werden. Die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament finden vom 4. bis 7. Juni 2009 statt. In allen deutschsprachigen EU-Ländern wird am Sonntag, 7. Juni 2009 gewählt.
Nun müssen wir aber nicht entscheiden, wer zum Beispiel für Frankreich ins europäische Parlament einzieht. Gewählt wird nämlich getrennt nach Mitgliedsstaaten, d.h. wir wählen nur die Vertreter für Deutschland. Wie bei den Kommunalwahlen gilt auch bei der Europawahl die Verhältniswahl. Jedoch hat der Wähler bei der Europawahl nur eine Stimme und diese wird nicht an einen Einzelkandidaten vergeben, sondern an eine Liste bzw. Partei. Panaschieren und kumulieren ist also nicht möglich. Bei der Europawahl gilt die 5%-Klausel, wie wir sie von den Bundestagswahlen her kennen. Insgesamt stehen für Deutschland im europäischen Parlament 99 Sitze zur Verfügung. Zur Teilnahme an der Wahl muss man am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben. Zur Wahl stehen dieses Jahr bundesweit folgende Parteien (Reihenfolge enthält keine Wertung):
- Bündnis 90/Die Grünen (Mitglied der Europäischen Grünen Partei)
- CDU (in allen Ländern außer Bayern, Mitglied der Europäischen Volkspartei)
- CSU (in Bayern, Mitglied der Europäischen Volkspartei)
- Die Linke (Mitglied der Europäischen Linken)
- FDP (Mitglied der Europäischen Liberalen, Demokratischen und Reformpartei)
- SPD (Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas)
- 50Plus Das Generationen-Bündnis (50Plus)
- Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
- AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie (AUF; Mitglied der Europäischen Christlichen Politischen Bewegung)
- Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit (AUFBRUCH)
- Bayernpartei (BP; Mitglied der Europäischen Freien Allianz)
- Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
- CHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten (CM)
- Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
- Deutsche Volksunion (DVU)
- Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
- DIE GRAUEN – Generationspartei (DIE GRAUEN)
- Die Republikaner (REP)
- Die Violetten – für spirituelle Politik (DIE VIOLETTEN)
- Europa – Demokratie – Esperanto (EDE)
- Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
- Freie Bürger-Initiative (FBI)
- Freie Wähler (FW FREIE WÄHLER)
- FÜR VOLKSENTSCHEIDE (Wählergemeinschaft), Gerechtigkeit braucht Bürgerechte – Wir danken für Ihr Vertrauen!
- Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei)
- Newropeans
- Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
- Partei Bibeltreuer Christen (PBC; Mitglied der Europäischen Christlichen Politischen Bewegung)
- Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG)
- Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
- Rentnerinnen- und Rentner-Partei (RRP)
- Rentner-Partei-Deutschland (RENTNER)
Insgesamt stehen somit 31 Parteien zur Wahl.
Soweit zu den wichtigsten Informationen rund um das "Superwahljahr". Der Rest liegt bei euch, Kreuzchen machen müsst ihr schon alleine. Wer noch nicht so genau weiß, was er wählen soll, der sollte die verbliebenen Tage nutzen und entweder das Gespräch mit den Kandidaten suchen - die ganzen Wahlkampfstände ziehen ja gerade durch Sachsen-Anhalt -, oder sich im Internet ein bisschen umsehen. Zur Europawahl gibt es auch einen Wahl-o-mat.
Und für alle, die die Plakate auf dem Uni-Gelände nicht unterbringen können: Gremienwahl ist dieses Jahr auch noch! Dann ist ein bisschen Ruhe und im September stehen die Bundestagswahlen an.
